Legalisierung | 2. Februar 2024

Cannabis Legalisierung kommt 2024

Auch die KI freut sich mit diesem schönen Bild. Wenn es soweit ist, ersetzen wir das mit einem echten Foto!

Die Wende in der Cannabispolitik Deutschlands zeichnet sich endlich ab: Die Ampel-Koalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, hat den entscheidenden Durchbruch bei der geplanten ersten Säule der Legalisierung von Cannabis in Deutschland bekannt gegeben. Nach anfänglichem Widerstand innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion, vor allem von Seiten der Innenpolitiker, steht nun fest, dass das Cannabisgesetz (CanG) wie vorgeschlagen ohne größere Änderungen im Bundestag verabschiedet werden soll. Die finale Lesung ist für die letzte Februar-Sitzungswoche angesetzt, mit dem Ziel, das Gesetz zum 1. April in Kraft treten zu lassen.

Inhaltsverzeichnis

🎥 Videoupdate zur Legalisierung 2024

Einigung und Durchbruch

Die Einigung wurde am späten Donnerstagabend (01.02.2024) von den Vize-Fraktionschefs der Ampel-Parteien bekannt gegeben. Konstantin Kuhle (FDP), Maria Klein-Schmeink (Grüne) und Dagmar Schmidt (SPD) haben bekräftigt, dass mit dieser Regelung ein bedeutender Schritt hin zu einer modernen Drogenpolitik gemacht wird. (1) Das Gesetz zielt darauf ab, die Prävention zu stärken und den Schutz von Gesundheit, Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Gleichzeitig soll die Entkriminalisierung von Konsumentinnen und Konsumenten vorangetrieben und der Schwarzmarkt effektiv bekämpft werden.

Wir haben uns gestern Abend auf letzte Details #Cannabis Legalisierung geeinigt. Die Bekämpfung des Schwarzmarktes, Entkriminalisierung und ein besserer Jugendschutz werden wie angekündigt kommen. Die bisherige Drogenpolitik ist gescheitert, ein Neuanfang
Auch Karl Lauterbach äußerte sich heute auf X (ehemals Twitter)

Statement von Hanf im Glück

Wir bei Hanf im Glück freuen uns außerordentlich über die bevorstehende Legalisierung von Cannabis in Deutschland und sehen diesen historischen Schritt als einen Meilenstein, den wir schon seit unserer Gründung fordern. Diese Entwicklung markiert einen Wendepunkt in der Drogenpolitik unseres Landes und wir stehen voll und ganz hinter den Zielen, die Prävention zu stärken, den Schutz von Gesundheit, Kindern und Jugendlichen zu verbessern sowie die Konsumentinnen und Konsumenten zu entkriminalisieren.

In dieser Übergangsphase, bis das Gesetz tatsächlich in Kraft tritt, fordern wir nachdrücklich eine Aussetzung der Strafverfolgung im Zusammenhang mit Cannabis. Eine solche Maßnahme ist essenziell, um den Übergang zur neuen Rechtslage reibungslos und fair zu gestalten. Dies wird nicht nur den Verbrauchern zugutekommen, sondern auch dazu beitragen, den Schwarzmarkt effektiv zu bekämpfen und eine neue Ära der Drogenpolitik einzuläuten.

Bei Hanf im Glück bereiten wir uns bereits intensiv auf die neue Gesetzeslage vor. Wir warten mit einer breiten Palette an Equipment für alle, die sich für den Eigenanbau von Cannabis bereit machen wollen. Unser Sortiment umfasst alles, was für einen erfolgreichen und sicheren Anbau benötigt wird, von hochwertigen Samen bis hin zu fortschrittlichen Anbausystemen.

Darüber hinaus arbeiten wir an der Einrichtung von Cannabis Social Clubs (CSCs). Diese Clubs sollen nicht nur ein Ort des gemeinsamen Anbaus und Austauschs sein, sondern auch ein Zentrum für Aufklärung und Information rund um das Thema Cannabis. Wir sehen dies als eine wichtige Komponente, um den verantwortungsvollen Umgang mit Cannabis zu fördern und einen Beitrag zum Jugendschutz zu leisten.

Wir sind überzeugt, dass die bevorstehende Legalisierung von Cannabis in Deutschland ein großer Schritt in die richtige Richtung ist und freuen uns darauf, Teil dieser neuen Ära zu sein. Hanf im Glück steht bereit, um allen Interessierten mit Expertise, hochwertigen Produkten und einem verantwortungsbewussten Ansatz zur Seite zu stehen.

Kernpunkte des Gesetzes

Das Gesetz sieht vor, Cannabis aus der Liste der verbotenen Substanzen im Betäubungsmittelgesetz zu streichen. Ab dem 1. April sollen der Eigenanbau und der Besitz bestimmter Mengen für Volljährige legalisiert werden. Ab dem 1. Juli ist zudem geplant, die Bildung von Clubs für den gemeinsamen Anbau zu ermöglichen. Diese Schritte folgen dem im Ampel-Koalitionsvertrag festgelegten Vorhaben zur Legalisierung von Cannabis.

Erweiterte Evaluierung als Kompromiss

Um Bedenken innerhalb der SPD entgegenzukommen, wurde vereinbart, das Gesetz umfassender zu evaluieren. Neben den Auswirkungen auf den Gesundheits-, Kinder- und Jugendschutz sollen nun auch die Effekte auf die organisierte Kriminalität und die Bekämpfung des Schwarzmarktes früher und umfassend überprüft werden. Diese Anpassung soll Kritikern aus den eigenen Reihen Rechnung tragen und eine Basis für eine fundierte Überprüfung der Gesetzesauswirkungen bieten. Durch diese Anpassung wird angestrebt, die unterschiedlichen Standpunkte innerhalb der Gruppe zu integrieren und zu einem Konsens zu kommen. Zusätzlich soll die Änderung eine solide Grundlage schaffen, um die Auswirkungen der Cannabislegalisierung sorgfältig und objektiv zu überprüfen und zu bewerten.

Nächste Schritte

Licht am Horizont. Die Legalisierung kommt noch im Jahr 2024!

Karl Lauterbach, der Bundesgesundheitsminister der SPD, hat die Woche zwischen dem 19. und 23. Februar als Zeitraum für die Verabschiedung des Gesetzes im Parlament angegeben. Zudem steht eine Auseinandersetzung des Bundesrats mit den Gesetzesplänen noch aus.

Obwohl eine Einigung innerhalb der Koalition erzielt wurde, steht die endgültige Verabschiedung des Gesetzes noch bevor. Der Bundesrat wird am 22. März eine weitere Gelegenheit haben, sich zu dem Vorhaben zu positionieren. Zwar gilt es als unwahrscheinlich, dass der Bundespräsident verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Teil-Legalisierung äußert, doch ist die Cannabis-Entkriminalisierung damit noch nicht in allen Einzelheiten beschlossen.

Diese Entwicklungen markieren einen bedeutenden Wendepunkt in der deutschen Drogenpolitik. Sie signalisieren das Ende der bisherigen Verbotspolitik und den Beginn einer Ära, in der Prävention, Schutz und Entkriminalisierung im Vordergrund stehen.