SZ.de über das drohende Aus des CanG: Keine Panik!

In der gestrigen Ausgabe der SZ.de titelte ein Artikel “Cannabis-Legalisierung droht das Aus”. Das liest sich wie eine Tatsache, die sich kaum mehr abwenden lässt. Zurecht erreichten uns binnen 24 Stunden eine hohe Anzahl an Nachfragen aus unserer Community. Der Großteil kommt von den über 10.000 Voranmeldungen für die Hanf im Glück Cannabis Social Clubs, welche wir an verschiedenen Standorten in ganz Deutschland planen – zumindest in der Theorie, denn sicher scheint derzeit nichts.

Steht das CanG vor dem Aus?

Nein. Laut Fraktionsgeschäftsführerin Katja Mast hält die SPD weiter am CanG fest.

Auch wir von Hanf im Glück halten die Lage für nicht ganz so dramatisch. Was uns zudem im Artikel der Süddeutschen Zeitung auffällt: Es fehlen jegliche Quellenangaben oder Zitate. Es ist also völlig unklar, woher die Autoren Herr Ismar und Frau Slavik ihre Informationen beziehen. Ja, das zitierte Papier (hier herunterladen) des BKA liegt vor, dennoch hat das BKA rechtlich keinen Einfluss auf das CanG. Wie anzunehmen war, stößt die Legalisierung und Entkriminalisierung beim BKA nicht auf Wohlwollen. Die Autoren bemerken richtig, dass die Belastbarkeit der darin erwähnten Kalkulationen und Aussagen zweifelhaft sein können. Das Fazit des Artikels mit “Aussagen aus dem Umfeld von Karl Lauterbach” ist dürftig und keineswegs eindeutig oder belastbar.

Wer bremst das CanG?

Merklich oft wurde die Abstimmung über das CanG nun verschoben. Mal aus dem einen, dann aus dem anderen Grund. Man könnte fast meinen, dass jegliche Situation genutzt wird, um die Abstimmung zu verschieben. Auch wenn der Grund noch so absurd ist. 

Als Beispiel: Die letzte Abstimmung wurde verschoben, da zum damaligen Zeitpunkt gerade ein Haushaltsstreit im Gange war. Hierbei geht es auch um Finanzierungslücken. Die möglichen Mehreinnahmen aus Steuern im Milliardenbereich sowie Einsparungen durch das CanG werden also außer Acht gelassen und nicht passend zum Haushaltsstreit thematisiert.

Laut dem Bericht der SZ bremst aktuell die SPD, also die Mannschaft hinter Karl Lauterbach. Wir hoffen darauf, dass das Thema nicht mit in die nächste Wahl gezogen wird, um auf Stimmenfang zu gehen, sondern im Wohle der Allgemeinheit in den nächsten Wochen und Monaten entschieden wird.

Was sagt die SPD dazu?

Laut DPA Mitteilung vom 17.11.24 hält die SPD an den Plänen fest. Darin wird Katja Mast mit den Worten “Daran halten wir fest” und “zeitnah” zitiert. Kurios ist auch, dass die SZ die DPA Mitteilung automatisiert in die eigenen News gezogen und publiziert hat. Ein Widerspruch gegen den zuvor veröffentlichten Artikel.

Eine Sprecherin des Ministers Lauterbach sagte ebenfalls: „Aus unserer Sicht steht der Gesetzentwurf.

Eine einfache Anfrage an Dirk Heidenblut (MdB), scheint ebenso Licht ins Dunkle zu bringen.